Vertrauen stärken – Altmaier nennt EZB-Kaufprogramm „sehr weitreichend“

Vertrauen stärken – Altmaier nennt EZB-Kaufprogramm „sehr weitreichend“

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht in dem neuen Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) einen sehr weitreichenden Versuch, das Vertrauen der internationalen Finanzmärkte in die Eurozone zu stärken. Dem Deutschlandfunk sagte Altmaier, dass das Kaufprogramm von 750 Milliarden Euro zum Schutz der Wirtschaft der Eurozone vor dem sich ausbreitenden Coronavirus eine „sehr weitreichende Maßnahme“ sei.

„Ich hoffe, dass sie heute auch dazu führt, dass an den Börse und den Märkten klar wird: Europa wird seine Interessen wahren und Europa ist entschlossen, diese Krise zu überwinden“, sagte Altmaier. „Das Ziel, das wir alle gemeinsam haben, ist zu verhindern, dass der Euroraum insgesamt in eine Schieflage kommt. Das könnte geschehen, wenn einzelne Mitgliedstaten in eine schwierige Situation geraten.“ Wichtig sei nun, dass nicht jedes Land für sich entscheidet, sondern dass man auf europäischer Ebene gemeinsam bespreche, wie auf die durch die Corona-Epidemie ausgelösten wirtschaftlichen Folgen zu reagieren sei.

Er wollte nicht bewerten, ob er die EZB-Maßnahme für richtig hält. Denn innerhalb Deutschlands hat es in den vergangenen Jahren bereits Kritik an anderen Anleihekäufen der EZB zur Überwindung der Schuldenkrise gegeben. Diese seien „in unterschiedlicher Form durchaus auch umstritten“ gewesen, sagte Altmaier.

Auf die Unterstützungsmaßnahmen für deutsche Unternehmen angesprochen sagte Altmaier, dass es nun wichtig sei, schnell, umfassend und unbürokratisch zu handeln. Denkbar seien auch Zuschüsse für Kleinstunternehmen. Der Gesetzgeber würde nächste Woche Beschlüsse zu den Hilfsmaßen fassen..

MBI/DJN/gil/19.3.2020